Zeitung für Schland

Kurze Anmerkung zum Minarettverbot

Posted in Zwei mal Drei macht Vier by Mr. Moe on November 29, 2009

Das Votum wird zweifellos das Bild der Schweiz in der Welt verändern. Das Land, das sich gerne als neutrale Hüterin der Menschenrechte sieht, das Land, in dem das Rote Kreuz gegründet wurde und die Genfer Konvention beschlossen wurde – dieses vermeintliche demokratische Musterland missachtet das Menschenrecht der freien Religionsausübung und diskriminiert eine einzelne Religionsgruppe, die Muslime.

Das Verbot wird folgenschwere Auswirkungen haben – es wird nicht die Integrationsprobleme in der Schweiz beseitigen, aber es wird die Schweiz international vor große Probleme stellen.

Diese Worte beziehen sich auf den Verbot des Minarettbaus in der Schweiz und stammen von Mathieu von Rohr, geschrieben wurden sie für SPIEGEL ONLINE.

Unabhängig davon, wie der Verbot des Minarettbaus zu bewerten ist und davon, dass die Außenministerin der Schweiz gerne Mal mit Antisemiten anbändelt: die Diskriminierung von (Religions-)Gruppen soll ein Land „international vor große Probleme stellen“? Empirisch ist diese Aussage alles andere als belegt, werden Schurkenstaaten und Autokratien wie die Islamische Republik Iran oder Saudi-Arabien doch in der Regel eben gerade nicht ablehnend behandelt, sondern als wichtige Handelspartner geschätzt und hofiert (nicht zuletzt von der „neutralen“ Schweiz im Übrigen).

Darüber hinaus gleichen Argumente, die auf ein – vermeintlich – sinkendes Ansehen der Schweiz rekurieren im jener häufig gegen Fremdenfeindlichkeit vorgebrachter „Kritik“, dass sie das „Ansehen“ des „Wirtschaftsstandorts“ Deutschlands schädigte.

Clemens Wergin bezeichnet den Verbot des Minarettbaus in der Schweiz als Rückfall hinter die Aufklärung, Malte Lehming schreibt von einem „schwarzen Tag“ und Phyllis Chelser freut sich darüber, dass der Westen endlich zurückschlägt. Welche Haltung man diesbezüglich auch einnehmen mag: es ist geboten, sich nicht mit jenen völkischen Kräften abzugeben, die jetzt die Korken knallen lassen und die hinter die Aufklärung einzig und allein deswegen schon nicht zurückfallen können, weil sie sie ohnehin niemals durchlaufen haben.

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21 Antworten

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  1. Avram said, on November 29, 2009 at 8:28 pm

    „dieses vermeintliche demokratische Musterland missachtet das Menschenrecht der freien Religionsausübung“

    So ein Quatsch! Ein Minarett dient nicht der Religionsausübung, sondern ist dazu gedacht, die Gläubigen zum Gebet aufzurufen … und dies teilweise in sehr lauter Form. Ich habe mal gelesen, daß in Saudi-Arabien, die Lautsprecher auf den Minaretten so laut aufgedreht wurden, daß die Behörden intervenieren mussten.

    Wenn dies schon in muslimischen Ländern als unangenehm empfunden wird, wie wird es wohl in einem europäischen Land sein? Müssen sich 95% der Bevölkerung in der Schweiz dem Willen von 5% unterwerfen? Diese ganze Diskussion ist schon ein Witz. Die Regierung in Bern muß sich einfach dem Willen des Volkes fügen, schließlich gibt es in der Schweiz genau dazu die Volksabstimmungen. Wenn die Mehrheit der Schweizer eben keine Minarette haben will, so hat dies nicht unbedingt etwas mit Rassismus oder Diskriminierung zu tun. Es ist nun einmal zu akzeptieren, daß so etwas nicht in den hiesigen Kulturkreis passt.

    Daß nun die Grünen in der Schweiz den Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs gegen einen Volksentscheidung anrufen wollen, spricht nicht für deren Demokratieverständnis … das Volk wurde gefragt und es hat entschieden. Jetzt müssen die Politiker den Volkswillen respektieren …

    Die Muslime in der Schweiz dürfen ihre Moscheen haben und ihre Religion frei ausüben. Wenn ein Muslim unbedingt den Muezzin vom Minarett schreien hören will, dann muß er eben in einem Land leben, in dem dies erlaubt ist.

  2. Bernd Dahlenburg said, on November 29, 2009 at 8:37 pm

    Ich muss beim Lesen deiner Zeilen an etwas denken, was Broder kürzlich wieder in einem Interview (sinngemäß) sagte.

    Er sprach davon, dass die Forderung nach einem Moscheen- oder Minarettverbot nur das Herumdoktern an Symptomen bedeute und es schade wäre, wenn ein Minarettverbot die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Politischen Islam überdeckte.

    Es reicht eben nicht, ein Verbot durchzusetzen, weil sich die Gegner jetzt umso mehr auf die verfassungsmäßig garantierte Religionsfreiheit berufen werden.

    Was jetzt allein (!) gefragt ist, ist die inhaltlich substantielle Auseinandersetzung mit dem Politischen Islam. Alles andere ist Kokolores.

  3. Mr. Moe said, on November 29, 2009 at 9:20 pm

    Sehr schön ist auch Folgendes von der Achse des Guten:

    Wofür sich die Schweizer schämen:
    Nicht, weil sie im WK 2 die Grenzen dichtgemacht und Flüchtlinge zurück nach Deutschland geschickt haben.
    Nicht, weil sie das Geld von Despoten, Diktatoren und Politgangstern genommen und sicher verwaltet haben.
    Nicht, weil sie als neutrale Nation jeden Schurkenstaat, der es sich leisten konnte, mit Waffen beliefert haben.
    Nicht, weil die Außenministerin Calmy-Rey in Teheran einen Schleier getragen hat.
    Nicht, weil sie heute von Ghaddafi kneifen.
    Dafür: http://www.facebook.com/group.php?gid=214623764186&ref=nf

  4. classless said, on November 30, 2009 at 6:45 am

    @ Avram

    „Müssen sich 95% der Bevölkerung in der Schweiz dem Willen von 5% unterwerfen?“

    In manchen Gegenden in Ostdeutschland ist das Zahlenverhältnis Christen zu Nichtchristen/Atheisten ähnlich und trotzdem hört die Mehrheit der Nichtchristen/Atheisten die Kirchenglocken läuten…

  5. Carl said, on November 30, 2009 at 10:35 am

    Zeigt das Minrarettverbot nicht eher im Gegenteil, dass die viel gepriesene Integration nicht nur nicht bei Muslimen sonder genau so nicht bei Nichtmuslimen angekommen ist?
    Wenn ich es richtig verstanden habe geschah dieses Votum wohl eher aus Angst vor Überfremdung.
    Wird ein Imam in der Schweiz jetzt verstehen warum die Sharia mit einer demokratischen Grundordnung unvereinbar ist und die Frauen in seiner Gemeinde über ihre weitreichenden demokratischen Rechte aufklären?

    Der aktuelle Artikel bei heplev spricht mir sehr aus dem Herzen.
    http://heplev.wordpress.com/2009/11/29/schweizer-wollen-keine-minarette/

    Im Rahmen von bestehenden Gesetzen einer demokratischen Grundordnung Grenzen setzen.
    Das jetzt in der Schweizer Verfassung auf einer Seite die Religionsfreiheit verankert ist und auf einer anderen Seite aber ein Minarettverbot aufgeführt werden wird…das halte ich in der Tat für bedenklich.

    Die Kritiker eines faschistisch fundamentalistischen Islam + Sharia sollten eben nicht sofort und ausschließlich in die rassistische, rechtsradikale Ecke gestellt werden sondern deren Argumente, Anregungen und Hinweise sollte man ernst nehmen und diese in die weiterzuführende Diskussion einbeziehen, darum ginge es mir nach diesem Votum.
    Es ist ein ernst zunehmendes Zeichen, dass die Integrationspolitik schön geredet wird.
    Was ich bisher hauptsächlich an islamkritischen Beobachtungen gelesen habe, fand ich hauptsächlich in den Blogs, wie z.B. diesem.

    Und wie Castollux sehr eindrucksvoll aufzeigt…die Muslime unterstützen, die sich z.B. der Sharia nicht beugen, sich integrieren wollen ja integriert sind und sie nicht in eine gemeinsame Ecke zu drängen à la „die bösen Muslime überhaupt“.
    http://castollux.blogspot.com/2009/11/shiphol-istanbul-zielbahnhof.html

  6. Avram said, on November 30, 2009 at 3:33 pm

    @ classless

    Na, dann tun Sie doch etwas dagegen. Durch Meckern und ansonsten nur den Kopf in den Sand stecken, wird sich nichts ändern.

    Hier finden Sie ein paar rechtliche Informationen zu diesem Thema:
    http://www.juraforum.de/lexikon/Glockengel%C3%A4ute

  7. willow said, on November 30, 2009 at 4:57 pm

    @Carl:

    Für mich bedeutet der Ausgang der Volksabstimmung, daß eine Mehrheit der schweizer Bevölkerung auf dem Standpunkt beharrt, daß sich hauptsächlich die Moslems integrieren sollen und müssen … und eben nicht umgekehrt.

    Können sie mir sagen, warum ihrer Meinung nach ein Verbot von Minaretten -nicht Moscheen!- der Religionsfreiheit widerspricht? Ein Minarett ist kein Ort des Gebetes – wird aber von Moslems traditionell als Herrschaftssymbol des Islam empfunden…

  8. Hartung said, on November 30, 2009 at 6:02 pm

    Hier mein Kommentar dazu
    Anmerkung von Mr. Moe:
    Ich würde doch darum bitten, inhaltlich zu kommentieren. Es bringt ja nichts, wenn jede/r hier einen Link auf seinen oder ihren Kommentar postet. Das ermöglicht keine Diskussion und steht immer unter dem Verdacht der bloßen „Werbung“.
    Zudem: dieses Blog heißt nicht „Zeitung für Deutschland“.

  9. […] Art. 72 Abs. 3 (neu): „Der Bau von Minaretten ist verboten.“ – Mr. Moe (Zeitung für Schland): Kurz Anmerkung zum Minarettverbot – Manfred Messmer (Arlesheim Reloaded): Der Tag […]

  10. […] zum Trotz noch für eine gute Sache hält, wird jetzt einmal mehr eines besseren belehrt. Zum Minarettverbot in der Schweiz heißt es seitens der UN: Die Vereinten Nationen wollen die Rechtmäßigkeit des […]

  11. Carl said, on November 30, 2009 at 6:43 pm

    @ Willow

    Ja, das habe ich auch so verstanden.
    Das Votum zeigt für mich auf, dass der Diskussionsbedarf um den politischen Islam eben nicht, nie, vom Tisch war sondern mutwillig klein gehalten wurde durch Schönfärberei und abdrängen von Kritikern in die rassistisch/ rechtspopulistische Ecke.
    Ich sehe in dem Ergebnis einen klaren Auftrag an die Politiker sich auch endlich der Problematik des fundamentalistischem Islam + Sharia zu stellen.
    Ich befürchte jedoch, dass das nicht geschehen wird.
    Auf der Fahrt nach Hause hörte ich einen Beitrag auf HR Info.
    In diesem war nur die Rede das rechtspopulistische Parteien, wie Lega Nord, Partij voor de Vrijheid (!) sowie Dänemark und einige andere Länder auch eine derartige Abstimmung anstrebten und laut Beifall bekunden.
    Der Kanon scheint dahin zu gehen, dass die Muslime damit ihrer Religionsfreiheit beraubt würden und unterdrückt werden.

    Das sehe ich in der Tat nicht so.
    Ich stimme Ihnen zu. In der Moschee wird das Gebet verrichtet und nicht auf dem Minarett (im DLF war natürlich von Gebetstürmen die Rede).

    Aber ein Verbot ist trotzdem kontraproduktiv.
    Man kann das Minarett im Baurecht festlegen.
    Hält sich die Gemeinde nicht an eine z.B. vorgegebene Höhe muss in letzter Konsequenz ein Abriss erfolgen.
    Wird vereinbart, dass keine Lautsprecher installiert werden und es befinden sich, sozusagen über Nacht, trotzdem welche am Minarett müssen diese, ohne einen runden Tisch des “ Dialoges, wieder abgehängt werden.
    Grenzen setzen und so dem Minarett seine Bedeutung als Herrschaftssymbol nehmen.
    In einem schweizerischen Blog las ich die Bemerkung, dass das Baurecht nicht in die Verfassung gehört.
    http://www.arlesheimreloaded.ch/article/arlesheim-minarettintiative-nein
    In gleichen Blog sprach sich ein türkischer Poster gegen den Bau von Minaretten aus, weil er. wie er sich ausdrückte, nicht in der Türkei 2.0 leben wolle.
    http://www.arlesheimreloaded.ch/article/minarettinitiative-basel-stadt
    Dazu gehörte natürlich, dass ein Bundesgericht in nächster Instanz dem Baurecht der Gemeinde folgt….

    Nur steht das Minarett auf der anderen Seite doch nicht direkt für die Auswirkungen der Sharia auf eine demokratische Rechtsordnung.
    Ich weiß nicht wie es in der Schweiz ist aber ich erinnere mich an einen Fall von Rechtssprechung im Sinne der Sharia in Frankfurt 2007, der hier für einigen Wirbel sorgte
    http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/art122,1880892
    Wahrscheinlich sind Ihnen, wie mir, auch weitere Beispiele geläufig, die ja in den Blogs bekannt gemacht wurden.

    Hier ist doch die eigentliche Bedrohung der Fundamentalismus und Faschismus des politischen Islam und seiner Rechtsausprägung in der Sharia.
    Hier muss die Demokratie anfangen Grenzen zu setzen, dringend.
    Das Votum für eine Verbot von Minaretten legt das für mich sehr klar offen.
    Nur ich befürchte, dass eine Vierwässerung stattfinden wird und sich Kritiker in der gewohnten Ecke wiederfinden werden.

    Warten wir also ab, was der europäische Gerichtshof für Menschenrechte vielleicht dazu sagen wird, wenn wie angekündigt, die schweizerischen Grünen dort Klage einreichen.
    Ich wünschte mir, dass die Politiker das Votum ihter Wähler ernst nehmen und nicht so tun würden, als wenn in der Schweiz nur dumme „islamophobe“ Personen abgestimmt hätten, die keine Ahnung haben.
    Letzlich war die Entscheidung auf demokratischen Wege herbeigeführt.
    Dazu fällt mir noch ein, dass oft die gleichen (grünen) Politikanhänger mir, bei geübter Kritik zu Hamas in Gaza, damit kontern, dass diese ja demokratisch gewählt wurde…

    Als Zusatz zu heplevs Aussage, dass Al Aqsa und Felsendom kein Minarett haben.
    Es gibt da noch mehr: http://zettelsraum.blogspot.com/2009/11/mal-wieder-ein-kleines-quiz-was-sehen.html

  12. Mr. Moe said, on November 30, 2009 at 8:33 pm

    @Carl:

    Die Kritiker eines faschistisch fundamentalistischen Islam + Sharia sollten eben nicht sofort und ausschließlich in die rassistische, rechtsradikale Ecke gestellt werden sondern deren Argumente, Anregungen und Hinweise sollte man ernst nehmen und diese in die weiterzuführende Diskussion einbeziehen, darum ginge es mir nach diesem Votum.

    Mir auch.

    Ich befürchte jedoch, dass das nicht geschehen wird.

    Dito.

    Ich wünschte mir, dass die Politiker das Votum ihter Wähler ernst nehmen und nicht so tun würden, als wenn in der Schweiz nur dumme „islamophobe“ Personen abgestimmt hätten, die keine Ahnung haben.
    Letzlich war die Entscheidung auf demokratischen Wege herbeigeführt.
    Dazu fällt mir noch ein, dass oft die gleichen (grünen) Politikanhänger mir, bei geübter Kritik zu Hamas in Gaza, damit kontern, dass diese ja demokratisch gewählt wurde…

    Auch hier Zustimmung. Die Gleichsetzung der Wähler mit islamophoben Paranoikern oder gar gleich Islamisten (vgl. Malte Lehming im Tagesspiegel) ist nicht akzeptabel. Auch wenn man natürlich nicht weiß, wie das Verhältnis zwischen vernünftigen Islamkritikern und fremdenfeindlichen Wählern genau aussieht.

    Danke auch für die Links!

  13. Carl said, on November 30, 2009 at 9:32 pm

    Mr. Moe,

    Ein sehr wichtiger Hinweis, danke.
    Gerade dadurch ist es besonders wichtig sich gründlich zu informieren, damit man den vordergründig leichten und einfachen Lösungen von fremdenfeindlichen Kritikern nicht auf den Leim geht.

  14. Zahal said, on Dezember 1, 2009 at 3:00 am

    @Carl,

    Sie schreiben:

    Nur steht das Minarett auf der anderen Seite doch nicht direkt für die Auswirkungen der Sharia auf eine demokratische Rechtsordnung.

    Doch, steht es, bitte die Expertise von Herrn Hans Peter Raddatz lesen, die sehr schlüssig die Zusammenhänge erklärt.

    Die Initianten des heute vom Schweizer Stimmvolk bejahten Minarettverbotes hatten bei Hans-Peter Raddatz eine Expertise zur “Verkettung Minarett-Moschee-Scharia als politischer Machtbasis des Islam” in Auftrag gegeben, um das Schweizer Parlament in Bern von der Dringlichkeit und Wichtigkeit des Anliegens zu Überzeugen. Nachdem das Abstimmungsresultat jetzt offiziell feststeht, haben wir von Dr. Raddatz die Erlaubnis erhalten, das Gutachten, das einigen “hochkarätigen Aufwachsprengstoff” enthält.

    http://www.pi-news.net/wp/uploads/2009/11/ra-expertise-ch.pdf

    egal wie man zu Pi steht, ich habe diese Expertise auch noch als PDF bei mir, kann sie aber so nicht einsetzen, bitte lesen Sie.

  15. Carl said, on Dezember 1, 2009 at 1:46 pm

    @ Zahal,

    Vielen Dank, die Studie ist hoch interessant.
    Hoffentlich möchten dementsprechend auch viele Bürger und Bürgerinnen aufwachen…

  16. Zahal said, on Dezember 1, 2009 at 5:42 pm

    @Carl,

    es liegt an uns, die Menschen aufzuklären, die Medien tun es nicht, weiss G’tt aus welchem Grund, die Politiker auch nicht, und ich frage mich aus welchem Grund gerade die, die sich dafür verwenden sollten, Unheil von dem jeweiligen Volk abzuwenden, genau in diese Kerbe einschlagen,

    Nun, ich habe die Erklärung gefunden, Geschichte wiederholt sich anscheinend, Fehler werden nicht erkannt, verdrängt und zum eigenen Nutzen verwendet, auch wenn die folgenden Generationen selbst dieser „Befürworter“ unter diesem Prozess leiden werden.

    Bat Ye òr hat ein gutes Buch darüber geschrieben: Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam, wahnsinnig viele authentische und zeitgenössische Quellen herangezogen, Aussagen, die keinen Zweifel lassen, nur Realitätsverweigerer würden dem noch zustimmen.

    Unsere Eliten handeln nach dem gleichen Prinzip, Verwaltung der Dhimmis, Privilegien solange, bis sie selbst ersetzt werden können, das allerdings geschieht erst ihren Sprösslingen, worum sie sich aber keinerlei Gedanken machen.

    Gott stehe unseren Kindern bei.

  17. willow said, on Dezember 1, 2009 at 5:46 pm

    @Zahal:

    Seeehr guter Literaturtip! Kann man auch nicht oft genug woederholen – diesem Buch wär wirklich ein weitaus größeres Publikum zu wünschen…

  18. carl5 said, on Dezember 1, 2009 at 8:02 pm

    @ Zahal,

    Danke für den Buchtip.
    Ich glaube, das einhändig Kajak fahren in einem tosenden Wildwasserbach mit seinen Strömungen, starken Gegenströmungen, Wirbeln, Stromschnellen und Wasserfällen gegen diese Aufklärung über den politischen Islam ein Kinderspiel ist.

  19. Zahal said, on Dezember 1, 2009 at 10:30 pm

    @Carl,

    wir schaffen es, siehe aktuell die Schweiz, sieh nach England , sieh nach Holland – Wilders.

    Wenn nur die Eliten den Mut aufbrächten endlich zu sagen: Bis hierhin und nicht weiter. Ansonsten bekommen alle europäischen Länder früher oder später ihr ganz eigenes Gaza, manchen wünsche ich es, ich darf es nicht, aber trotzdem….Es lebt sich eben unbeschwerter als Nachkomme vom Täter….sie werden Auschwitz nicht verzeihen, ausser sie können nachweisen, dass Juden ja auch Nazis sein können, das hebt das Bewusstsein, das tut gut.

    Gut, daß es nicht alle sind, gut, daß es Menschen gibt, die nicht so denken.

    Shalom

  20. classless said, on Dezember 1, 2009 at 10:52 pm

    @ Avram

    Hab ich gemeckert?

  21. Avram said, on Dezember 2, 2009 at 10:47 am

    @ classless

    Es klang irgendwie so … oder worauf wollten Sie mit Ihrer Bemerkung hinaus?


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