Judenhass als Signal zur Gesprächsbereitschaft

Das Wort „Realsatire“ bezeichnet eine ebenso ausgelutschte wie allzu häufig treffende Beschreibung der Wirklichkeit. Man führe sich etwa die Ereignisse der letzten beiden Tage vor Augen:

Die F.A.Z. interviewt Hamas-Führer Khaled Meschal, und ermöglicht diesem so, unwidersprochen und ohne kritische Nachfragen Propaganda für die Hamas zu betreiben. Nahezu zeitgleich deutet der iranische Präsident Ahmadinedschad in einem Interview – äußerst wohlwollend interpretiert – vage an, dass er die Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren würde, sofern sich die Palästinenser dazu entschieden. Eine Anerkennung Israels seitens des Iran lässt er indes offen, was de facto einer Ablehnung gleichkommt. In völliger Verkehrung der Wirklichkeit feiern (nicht nur) deutschsprachige Medien Ahmadinedschads Aussagen als „Zugehen auf Israel“ sowie „Akzeptanz der Zwei-Staaten-Lösung“. Es obliegt dem Iran selbst [!] darauf aufmerksam zu machen, dass diese Darstellung der Medien „total verzerrt“ sei:

„Was der Präsident gesagt hat, ist meilenweit von dem entfernt, was die westlichen Medien mit soviel Ekstase berichtet haben“, schrieb die staatliche Agentur IRNA am Montag in einer Sondermeldung.

Wolfgang Günter Lerch von der F.A.Z. kommentiert diese Vorgänge nun wie folgt:

Iran wird eine Zwei-Staaten-Lösung in Palästina akzeptieren, wenn alle Palästinenser, auch die in den Flüchtlingslagern, sie in einem Referendum angenommen haben werden. So will das offizielle Teheran die jüngsten Aussagen von Präsident Mahmud Ahmadineschad verstanden wissen; sie waren außerhalb Irans bereits im Sinne einer generellen Zustimmung zu einer solchen Lösung gedeutet worden.

Dennoch scheint Bewegung in die politischen Fronten gekommen zu sein. So hat der in Damaskus residierende Exil-Führer der radikalislamischen Hamas, Khaled Meschal, eindeutig den Willen seiner Organisation bekundet, in eine Entscheidung eingebunden zu werden.

Bei aller Vorsicht, die angebracht ist, lassen seine Äußerungen, man solle die vor mehr als zwanzig Jahren entstandene Charta der Hamas, in der die Zerstörung Israels gefordert werde, nicht als immerwährenden Vorwand für eine Kontaktsperre nehmen, auf eine gewisse Gesprächsbereitschaft schließen. Mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation Jassir Arafats war man schon einmal in einer ähnlichen Lage. Und die Kontakte zwischen Meschal und Irans Führung sind eng.

Nun fordert die Charta der Hamas nicht nur die „Zerstörung Israels“, was für sich genommen schon schlimm genug wäre, sondern ruft explizit zum Kampf gegen den „Welt-Zionismus“ auf, und ist ein, mit einem Wort und zweifelsohne, durch und durch antisemitisches Dokument. Warum das Beharren auf der explizit judenfeindlichen Charta der Hamas in Verbindung mit dem Hinweis, dass man diese Worte doch nicht so ernst nehmen solle, auf „eine gewisse Gesprächsbereitschaft“ schließen lassen sollen, bleibt Lerchs Geheimnis.

Schlagzeilen-Quiz

„A Jewish state, what is that supposed to mean?“ Abbas asked in a speech in the West Bank’s political capital of Ramallah. „You can call yourselves as you like, but I don’t accept it and I say so publicly.“

He said it’s not his job to define the state of Israel. „Name yourself, it’s not my business,“ He said. „All I know is that there is the state of Israel, in the borders of 1967, not one centimeter more, not one centimeter less. Anything else, I don’t accept.“

So sprach’s Mahmud Abbas, der in westlichen Medien gerne als „moderat“ bezeichnete Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde. In Anbetracht der Sinn verkehrenden Schlagzeilen deutscher Medien über Mahmud Ahmadinedschads Interview mit dem amerikanischen Nachrichtensender ABC, wird es morgen dann, sofern es überhaupt Erwähnung findet, wohl heißen: „Abbas bekräftigt Zwei-Staaten-Lösung“ oder am besten gleich „Abbas reicht Israel die Hand zum Frieden“.

Deutsche Medien und Irans vermeintliche Akzeptanz der Zwei-Staaten-Lösung

Die deutschen Medien jubeln: „Iran will Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren“ (SPON), „Iran: Zwei-Staaten-Lösung akzeptabel“ (SZ) oder gar „Ahmadinedschad geht überraschend auf Israel zu“ (WELT). Was genau hat der iranische Präsident Ahmadinedschad im Interview mit dem amerikanischen Nachrichtensender ABC von sich gegeben, dass eine solche Euphorie rechtfertigen könnte? Auf die Frage, ob der Iran eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren würde, sofern sich die Palästinenser dafür entscheiden und eine entsprechende Umsetzung mit Israel aushandeln würden, antwortet Ahmadinedschad:

Nobody should interfere, allow the Palestinian people to decide for themselves. Whatever they decide.

Angesichts der Tatsache, dass sich die Palästinenser längst gegen eine Zwei-Staaten-Lösung entschieden haben, spricht das eigentlich eher gegen eine Zwei-Staaten-Lösung. Zumal Ahmadinedschad auch folgendes sagte:

AHMADINEJAD: Nobody should interfere, allow the Palestinian people to decide for themselves. Whatever they decide.

STEPHANOPOULOS: That’s all I’m asking.

AHMADINEJAD: It is the right of all human beings.

STEPHANOPOULOS: If they choose a two state solution with Israel, that’s fine.

AHMADINEJAD: Well, what we are saying is that you and us should not determine the course of things beforehand. Allow the Palestinian people to make their own decisions.

STEPHANOPOULOS: But if they choose a two state solution, if they choose to recognize Israel’s existence, Iran will as well?

AHMADINEJAD; Let me approach this from another perspective. If the Palestinians decide that the Zionist regime needs to leave all Palestinian lands, would the American administration accept their decision? Will they accept this Palestinian point of view?

STEPHANOPOULOS: I’ll ask them. But I’m asking you if Palestinians accept the existence of Israel, would Iran support that?

AHMADINEJAD: Can I ask you questions as well?

STEPHANOPOULOS: I’m not part of the American government. I’ll put that question to the American government.

AHMADINEJAD: I’m asking that people vote.

STEPHANOPOULOS: But I have a question for you as president of Iran.

AHMADINEJAD: That’s fine!

STEPHANOPOULOS: If the Palestinians sign an agreement with Israel, will Iran support it?

AHMADINEJAD: Whatever decision they take is fine with us. We are not going to determine anything. Whatever decision they take, we will support that. We think that this is the right of the Palestinian people, however we fully expect other states to do so as well.

The U.S. administration, European governments. The right to determine their fate by the Palestinians should be respected by all of them.

Mit anderen Worten: Auch auf mehrfaches Nachfragen hat Ahmadinedschad nicht verkündet, Israel im Falle einer verwirklichten Zwei-Staaten-Lösung anzuerkennen, was deutschen Medien indes bestenfalls eine Randnotiz wert ist. Wie üblich hat er sich damit begnügt mit Gegenfragen zu antworten und den Fragen auszuweichen. Seine Aussagen sind daher alles andere als ein „Zugehen auf Israel“. Und – es muss so deutlich gesagt werden – die Schlagzeile, das Ahmadinedschad die Zwei-Staaten-Lösung akzeptiert ist nichts anderes als eine Lüge. Denn wie soll eine Zwei-Staaten-Lösung ohne die Anerkennung Israels aussehen?

Die F.A.Z. im Gespräch mit Hamas Führer Khaled Meschal

Man muss nicht an jeder Mülltonne schnuppern, um herauszufinden, dass sie stinkt. Daher verzichtet die Zeitung für Schland darauf, das Interview der F.A.Z. mit dem Hamas Führer Khaled Meschal Stück für Stück zu sezieren. Ein Interview mit einem Führungsmitglied einer antisemitischen Mörderbande ist das Gegenteil von journalistischer Aufklärung und per se zu verurteilen, auch wenn sich Meschal der F.A.Z. zufolge dadurch auszeichnet, einen blauen Anzug, ein offenes Hemd und einen gepflegten Vollbart zu tragen, und „mit der Rationalität des Naturwissenschaftlers“ zu argumentieren.

Nachtrag: Lila von Letters from Rungholt hat ein paar Takte mehr zu dem Interview geschrieben und sich – lesenswert wie immer – mit einigen besonders haarsträubenden Aussagen Meschals auseinandergesetzt.

Antisemitismus in der NZZ

Die europäische Berichterstattung über Israel als voreingenommen zu kritisieren, bedeutete Eulen nach Athen zu tragen. Was die Neue Züricher Zeitung (NZZ) heute hingegen veröffentlicht hat, ist nicht mehr allein als voreingenommen zu bezeichnen, sondern überschreitet die ohnehin kaum auszumachende Grenze zur offen artikulierten Israelfeindschaft und eo ipso zum Antisemitismus. Dass der Antisemiten-Anteil in der NZZ-Leserschaft entsprechend hoch ist, vermag daher nicht zu überraschen, wird sich in dem Artikel „Israels neue Regierung gibt sich hart“ doch nicht einmal bemüht, den Hass auf Israel zu verbergen, was angesichts der sich häufig im Mantel der Objektivität kleidenden „Israelkritik“ deutschsprachiger Medien beinahe lobenswert hervorzuheben ist. So verkündet die NZZ voller Empörung:

Die neue, rechtsgerichtete israelische Regierung ist offenbar nicht bereit, Flexibilität in Bezug auf den Prozess eines Friedens mit den Palästinensern zu zeigen.

Was die NZZ von einer israelischen Regierung erwartet, ganz gleich ob diese „rechtsgerichtet“ oder – was auf die derzeitige Regierung eher zutrifft –  eine Regierung der Mitte ist, wird ganz offen ausgesprochen:

Bei einer Unterredung am Donnerstag mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek, dessen Land zurzeit den EU-Vorsitz innehat, machte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu klar, dass sich Israel von der EU keine Leitlinien – etwa eine Verpflichtung auf die Zweistaatenlösung – diktieren lassen werde. Die forsche Linie ist umso erstaunlicher, als sich Israel gerade jetzt um eine Aufwertung der wirtschaftlichen Beziehungen zur EU bemüht.

Nicht nur, dass die NZZ aus dem jüdischen Staat offenbar einen Schoßhund der Europäer machen möchte; überdies weiß man bei der NZZ augenscheinlich auch, wie mit frech gewordenen Juden, die sich weigern sich selbst ans Messer zu liefern, umzugehen ist:

Innerhalb der Staatengemeinschaft werden immer mehr Stimmen laut, die Israel die Rechnung für seine politische Unbeweglichkeit präsentieren wollen.

Na, wie soll diese Rechnung denn aussehen? Noch mehr Aufforderungen europäischer Politiker, dass mit der antisemitischen Mörderbande der Hamas verhandelt werden müsse? Noch mehr mediale Meinungsmache und Hetze gegen Israel? Oder etwa gleich ein Geschenk-Jahresabo der NZZ für den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu? Dass letzteres in der Tat der Höchsstrafe gleichkäme, zeigen folgende Zeilen, die sich – wäre man es nicht gewohnt, man wagte es kaum zu glauben – so im Original in der NZZ finden lassen:

Doch Netanyahu belehrte seinen Gast, dass ein Nahostfrieden auch in Israels Interesse liege und die EU die Aufwertung der wirtschaftlichen Beziehungen deshalb nicht von politischen Fortschritten abhängig machen solle. In einer demagogisch anmutenden Verdrehung der Tatsachen erklärte Netanyahu dem tschechischen Gast, dass auch den Palästinensern verboten werden sollte, Wohnheime in ihren Heimatdörfern zu bauen, falls in den jüdischen Ortschaften in Cisjordanien keine Siedlungserweiterungen gestattet würden. Er selber werde zwar keine neuen Siedlungen gründen, sagte er, doch den Ausbau bestehender Siedlungen werde er nicht verbieten.

Doch was wäre ein zünftiger anti-israelischer Hetzartikel ohne einen Verweis auf den „ultrarechtsnationalextrempopulistischen“ israelischen Außenminister Avigdor Lieberman?

Aussenminister Avigdor Lieberman hat der englischsprachigen «Jerusalem Post» das erste Interview mit einer israelischen Tageszeitung seit seinem Amtsantritt gewährt. In dem Gespräch, das kommende Woche veröffentlicht werden soll, erklärte er, dass Phrasen wie Zweistaatenlösung, Besatzung, Siedler bloss Schlagworte seien, die den Friedensprozess nicht weiterbrächten. Einzig Sicherheit, Stabilität und eine bessere Wirtschaft könnten Bewegung in die verfahrene Situation bringen, sagte er, und fiel dabei selber in die Falle nichtssagender Phrasendrescherei.

Schließlich weiß man bei der NZZ, dass Phrasendrescherei den Friedensprozess sehr wohl weiterbringt. Und wenn nicht, dann wäre in Zürich ja auch nichts verloren. Aber mit den aufmüpfigen Israelis, die es wagen sich für ihr Leben zu interessieren, sind Gespräche oder gar Kompromisse ja bekanntermaßen ohnehin nicht zu haben:

Auch bei seinem Antrittsbesuch bei Präsident Obama in Washington in einigen Wochen gedenkt Netanyahu offenbar keine Abstriche an der neuen, harten Linie zu machen, insbesondere was die Sicherheit des jüdischen Staates anbelangt.

In diesem Punkt ist der NZZ ohne Zweifel zuzustimmen: Dass der israelische Ministerpräsident keine Abstriche bezüglich der Sicherheit des jüdischen Staates macht, ist an Unverfrorenheit nun wahrlich nicht mehr zu überbieten! Was ist nur aus dieser Welt geworden, dass man Juden nicht einfach mehr wahllos abschlachten kann? Ach, hätten die Nazis nicht so hässliche Uniformen gehabt, fast wünschte man sie sich zurück! Doch genug der Ironie, ist die Wahrheit je nach Betrachtungsweise traurig oder erheiternd genug:

Beobachter fragen sich, ob sich die neue Regierung in völliger Verblendung als eine Art Supermacht betrachte oder ob sie mit verdeckten Karten um eine bessere Ausgangsposition für kommende Verhandlungen pokere. Doch viele Anzeichen deuten darauf hin, dass sich zwischen der EU und den Vereinigten Staaten einerseits und Israel andererseits eine Konfrontation anbahnt.

Jeder weiß, dass das Wort „Beobachter“ im Journalistenjargon für niemand geringeren zu stehen pflegt, als für die Journalisten selbst. Ebenso offensichtlich wie die Wichtigtuerei der Möchtegern-Nahostexperten der NZZ ist, dass sich der Verfasser des NZZ-Artikels nichts mehr zu wünschen scheint, als den von ihm sehnlich herbeigeschriebenen Konflikt zwischen der EU, den Vereinigten Staaten sowie dem Rest der Welt – und in vorderster Front der NZZ – auf der einen, und Israel auf der anderen Seite. Angesichts eines derart offen zur Schau gestellten Judenhasses drängt sich der abschließende Kalauer auf: Der Weg von Genf nach Zürich ist kurz, und umgekehrt.

Dann doch lieber Beckmann und Kerner

Was dabei herauskommt, wenn die öffentlich-rechtlichen Medien ihren verfassungsrechtlich vorgeschriebenen „Bildungsauftrag“ zur Abwechslung einmal gerecht werden wollen, kann anhand eines Gastkommentars von Marianne Heuwagen von Human Rights Watch auf tagesschau.de nachgelesen werden. Anlässlich der Rede des iranischen Präsidenten auf der „Anti-Rassismus-Konferenz“ der UN in Genf und bezüglich des Boykotts der Konferenz durch Deutschland, die USA und einige weitere westliche Nationen schreibt Heuwagen:

Indem sich diese Länder nun zurückziehen, verstärken sie die Gefahr, dass die Konferenz ein Misserfolg wird. Sie überlassen das Forum denjenigen – allen voran dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad – die israelkritisch eingestellt sind.

Auf gut Deutsch: Man wird ja wohl noch mal sagen dürfen, …

[hat tip: Shining City]

Worte der Woche (21)

Ich verurteile, dass der iranische Präsident diese Plattform dazu genutzt hat, Schuldzuweisungen zu machen, zu spalten und aufzuhetzen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon über die – interessanterweise weder von Ban noch von den meisten Politikern oder Medien als solche bezeichnete – antisemitische Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschads auf der „Anti-Rassismus-Konferenz“ der UN in Genf. Nach dieser Logik müsste Ban, der sich vor der Konferenz noch persönlich mit Ahmadinedschad getroffen hatte,  demnächst auch den Regen verurteilen, der nach unten fällt.

The Rubin Report

Barry Rubin, Direktor des Global Research in International Affairs (GLORIA) Center und Herausgeber des Middle East Review of International Affairs (MERIA) Journal, hat einen (endlich) eigenen Blog, der allen ans Herz gelegt sei, die Rubins Analysen über den Nahen Osten zu schätzen wissen:

The Rubin Report

In diesem Zusammenhang sei auch auf drei Texte von Rubin verwiesen, die an dieser Stelle in deutscher Übersetzung zu finden sind:

• Der Krieg in Gaza: Ist er wirklich so schwer zu verstehen?
• Warum hat der Westen die Hamas gerettet?
• Alle israelischen – aber keine palästinensischen Führer – wollen den Nahostkonflikt beenden

Breaking News: Ahmadinedschad kein Freund Israels!

Dass der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad auf der „Anti-Rassismus-Konferenz“ der UN in Genf („Durban II“) gegen Israel hetzen würde, war so sicher wie das Amen in der Kirche. Und obwohl in der Regel nicht darüber berichtet wird, wenn Hunde Menschen beißen, überschlagen sich die deutschen Medien angesichts dieser Meldung: „Ahmadinedschad sorgt für Eklat“ (F.A.Z.), „Empörung über Ahmadinedschad“ (SZ) oder gar „Ahmadinedschad nutzt Uno-Gipfel zur Israel-Hetze“ (SPIEGEL ONLINE). Einzig die WELT weiß sich mit der Schlagzeile „Erwarteter Eklat des Mahmud Ahmadinedschad“ wenigstens rudimentär von den Kollegen abzusetzen.

Was die werten Medien indes geflissentlich ignorieren: Das Problem besteht nicht (nur) in den regelmäßig auftretenden verbalen Ausfällen Ahmadinedschads gegenüber Israel. Es besteht darin, dass der Iran weiterhin unermüdlich nach Nuklearwaffen strebt, während die Welt – und in vorderster Reihe: Europa und Deutschland – ihm dabei zusieht und mit den Achseln zuckt. Es besteht des Weiteren in der Antwort auf die Frage, die Lila von Letters from Rungholt treffend stellt: wie vielen Menschen in Europa Ahmadinedschad mit seiner Anti-Israel-Rhetorik aus dem Herzen spricht.

Und das Problem besteht darin, dass selbst angesichts Ahmadinedschads Auftritt auf der Konferenz es nach wie vor deutsche Kommentatoren (und Politiker) gibt, die ihren Lesern weiß machen wollen, dass Deutschlands Boykott von Durban II die falsche Entscheidung gewesen sei, da damit „die Bühne den Extremisten und Rassisten dieser Welt“ überlassen werde und man sich so die Chance entgehen lasse, „die Hassrhetorik von Ahmadinedschad vor den Augen aller zu entlarven“. Nach dieser Logik muss sich künftig an sämtlichen antisemitischen Demonstrationen weltweit beteiligt werden, um die Bühne nicht den Extremisten und Rassisten zu überlassen. Und vielleicht sollte dem Iran die Bombe einfach gleich postalisch zugesandt werden, um Ahmadinedschad die Chance zu geben, sich vor den Augen aller zu entlarven.

Abschließend: Jede Welt hat die „Anti-Rassismus-Konferenz“, die sie verdient.

Appeasing a dictatorship near you

Wer kennt es nicht, das „US World Domination Tour“ T- Shirt, das in Zusammenarbeit mit Palituch und Che-Guevara-Shirt zuverlässig dabei hilft, unangenehme Zeitgenossen schon aus sicherer Entfernung als solche zu erkennen:

Angesichts der jüngsten Entwicklungen, die auch beim besten Willen nicht auf „World Domination“ schließen lassen, hat sich die Zeitung für Schland besonnen und über die dringend notwendige Überarbeitung des Motives nachgedacht. Aufgrund mangelndem technischen Know-How kann an dieser Stelle leider jedoch kein fertiges T-Shirt promotet, sondern lediglich ein Text vorgeschlagen werden, der ergänzt und hoffentlich umgesetzt werden kann:

• Obama’s World Reconciliation Tour – Appeasing a dictatorship near you
• Ersetzung der US-Flagge durch einen Atompilz
• 2009-? Iran, Syria, North Korea, Cuba, Islamo-Fascists all over the world, To be continued…